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engel patentanwaltskanzlei
marktplatz 6
98527 suhl - germany

www.engel-patent.com
office@engel-patent.com
fon: +49 [3681] 7977-0
fax: +49 [3681] 7977-99

christoph k. engel
- dipl.-ing. 1, 3, 4, 5

susann reinhardt 2

marco rittermann
- dr.-ing. dipl.-ing. 1, 3, 4

1 patentanwalt
2 rechtsanwältin
3 european patent attorney
4 europ. trademark + design attorney
5 mediator

aktuelles

03/2013:

•Unternehmensnetzwerk Erfolgsfaktor Familie
Unserer Kanzlei ist jetzt Mitglied im Unternehmensnetzwerk Erfolgsfaktor Familie
[weitere Infos]

09/2012:

•Zertifikat für QM-System nach ISO 9001 erneut bestätigt
Unserer Kanzlei konnte in einem am 5. September 2012 vom TüV-Rheinland durchgeführten Überwachungsaudit erneut das hohe Niveau und die Effizienz des eigenen Qualitätsmanagement-Systems unter Beweis stellen.

09/2012:

•Im Profil - Wirtschaft und Tourismus im Thüringer Wald
In dieser Veröffentlichung finden Sie interessante Informationen über den Wirtschaftsstandort Thüringer Wald. [zur Zeitschrift]

08/2012:

•Thüringer Wald Firmenlauf 2012
Am 22. August 2012 fand in Oberhof der Thüriger Wald Firmenlauf statt. Das Team der engel patentanwaltskanzlei ging in diesem Jahr mit an den Start.
[weitere Infos zum Firmenlauf]

04/2012:

•Einladung zur XING Gruppe patent-schutz-engel - Newsletter 01/2012
Der Newsletter informiert über die von uns neu eingerichtete XING Gruppe patent-schutz-engel. Sie finden hier interessante Neuigkeiten zu verschiedensten Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

02/2012:

•Wir gratulieren Frau Eva-Maria Nowak, der Gewinnerin unseres IP-Quiz, zum Gewinn eines iPad2.
Vielen Dank allen Teilnehmern, die sich an unserm IP-Quiz beteiligt haben. Hier finden Sie die richtigen Antworten zu den gestellten Fragen, einschließlich einer kurzen Erläuterung.

11/2011:

•Reform des Patentgesetzes in den USA - Newsletter 04/2011
Am 16. September 2011 unterzeichnete US-Präsident Barack Obama die als Leahy-Smith America Invents Act benannte Novelle des US-Patentgesetzes. Der Newletter informiert über die mit der Novelle verbundenen weitreichenden Änderungen des US-Patentrechts.

09/2011:

•Schutzrechte im Eigentum von Inhabergemeinschaften - Newsletter 03/2011
Der Newsletter informiert über die Besonderheiten die sich ergeben, wenn mehrere Personen bzw. Unternehmen Anmelder bzw. Inhaber von Schutzrechten sind.

06/2011:

•Einheitlichkeit der Patentanmeldung - Newsletter 02/2011
Der Newsletter informiert Sie über die Anforderung der Einheitlichkeit von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen.

03/2011:

•Minderung des Prozesskostenrisikos durch Vereinbarung eines Erfolgshonorars - Newsletter 01/2011
Der Newsletter gibt Ihnen einen Überblick zu Möglichkeiten und Risiken von Erfolshonorarvereinbarungen, welche seit einiger Zeit unter engen Voraussetzungen als Einzelfallregelung zugelassen sind.

11/2010:

•Patent Prosecution Highways - Beschleunigte Prüfungsverfahren für Patente - Newsletter 07/2010
Da sich Patenterteilungsverfahren mitunter über mehrere Jahre erstrecken, suchen auch die Patentämter nach Wegen, die Verfahren zu beschleunigen.

10/2010:

•Zertifikat für QM-System nach ISO 9001 erneut bestätigt - Newsletter 06/2010
Unserer Kanzlei konnte in einem turnusmäßigen vom TüV-Rheinland durchgeführten Überwachungsaudit erneut das hohe Niveau und die Effizienz des eigenen Qualitätsmanagement-Systems unter Beweis stellen.

08/2010:

•Massenhafte irreführende Zahlungsaufforderungen an Inhaber von Marken - Newsletter 05/2010
In jüngster Zeit versenden wieder mehrere Unternehmen, wie die Deutsche Markenverlängerungs GmbH, die ECTO GmbH und die Nationales Markenregister AG massenhaft "Erinnerungen" an Markeninhaber, deren Marken etwa 6 Monate später zur Verlängerung anstehen.

06/2010:

•Hinweis auf bilanzielle Aktivierungsmöglichkeit von Schutzrechten - Newsletter 04/2010
Durch die im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vorgenommenen Änderungen besteht ab dem Jahr 2010 für bilanzierte Unternehmen die Möglichkeit, selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte (z. B. Patente) in der Bilanz auszuweisen.

04/2010:

•Eingeschränkte Teilungsmöglichkeit in EP-Patentanmeldungen - Newsletter 03/2010
Wie bereits in unserer letzten News angekündigt wurde, verändern sich zum 01. April 2010 die Bestimmungen zur Einreichung von Teilanmeldungen zu EP-Patentanmeldungen.

03/2010:

•Verfahrens- und Gebührenänderungen beim EPA - Newsletter 02/2010
Die News informiert über Änderungen, die das Erteilungsverfahren und die Gebühren des EPA betreffen.

01/2010:

•Umschreibung gewerblicher Schutzrechte bei Rechtsübergang - Newsletter 01/2010
Die News befasst sich mit der Frage, welche rechtliche Relevanz der Umschreibung im Marken- bzw. Patentregister zukommt.

10/2009:

•Das Londoner Übereinkommen - Newsletter 07/2009
Die News berichtet über erste Erfahrungen mit den am 01. Mai 2008 in Kraft getretenen Änderungen.

08/2009:

•Patentrechtsmodernisierungsgesetz - Newsletter 06/2009
Das Gesetzt wird am 01. Oktober 2009 in Kraft treten und bringt einige Änderungen, die für Unternehmen und dort beschäftigte Erfinder besonders relevant sind.

05/2009:

•Wann ist eine Erfindung, insbesondere ein Stoff neu? - Newsletter 05/2009
Die News befasst sich mit dem Offenbarungsgehalt von Druckschriften, speziell wenn darin Strukturformeln genannt sind.

04/2009:

•Technizität als Patentierungsvoraussetzung - Patentschutz für softwarebasierte Erfindungen - Newsletter 04/2009
Nach wie vor bereitet im deutschen Patentrecht die Frage, ob durch Software realisierte Problemlösungen "technischer Natur" und damit patentfähig sind Schwierigkeiten.

04/2009:

•Gebührensenkung für EU-Gemeinschaftsmarken - Newsletter 03/2009
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat eine Gebührensenkung für EU-Gemeinschaftsmarken ab Anfang Mai angekündigt.

03/2009:

•Patentdokumente - Informationsquelle oder -flut? - Newsletter 02/2009
Nach wie vor stellen Patentdokumente in den meisten Bereichen der Technik einen besonders wichtigen und verlässlichen Informationspool dar. Wir wollen Ihnen einige Entscheidungshilfen für den Umgang mit Patentinformationen liefern.

01/2009:

•Zulässigkeit von AdWord-Werbung - Newsletter 01/2009
Das BGH hat sich mit der markenrechtlichen Zulässigkeit der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter im Rahmen sogenannter AdWord-Anzeigen bei Suchmaschinen befasst. Wesentliche Fragen hinsichtlich der Verwendung fermder Marken als AdWord sind bislang jedoch noch ungeklärt.

12/2008:

•ISO 90001:2000 - Qualitätsmanagement-Zertifikat bestätigt - Newsletter 07/2008
Das QM-System der engel-patentanwaltskanzlei wurde durch den TÜV-Rheinland in einem Wiederholungsaudit erneut in seiner Wirksamkeit bestätigt.

11/2008:

•Gesetzesänderungen im Gewerblichen Rechtsschutz - Newsletter 06/2008
Durch ein am 1. September 2008 in Kraft getretenes Gesetz soll insbesondere die Durchsetzung von Schutzrechten gegenüber Verletzern vereinfacht werden.

07/2008:

•Mittelbare Patentverletzung - Newsletter 05/2008
Ein Patent erlaubt es seinem Inhaber, Dritten die Herstellung, den Gebrauch und das Inverkehrbringen des geschützten Gegenstandes zu verbieten...

05/2008:

•Gebührenersparnis durch Lizenzbereitschaftserklärung - Newsletter 04/2008
Die für die Aufrechterhaltung eines Patents an das Patentamt zu zahlenden Jahresgebühren stellen insbesondere in höheren Laufzeitjahren eine nicht unerhebliche Kostenbelastung dar. Für Deutsche Patente lassen sich diese jährlich anfallenden Gebühren um die Häfte reduzieren...

03/2008:

•Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke - Newsletter 03/2008
Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke ist dann zu empfehlen, wenn Sie relativ kostengünstig einen einheitlichen und EU-weiten Schutz für Ihre Marken anstreben...

02/2008:

•Beitritt der EU zum Haager Musterabkommen (HMA) - erweiterte Möglichkeiten für den Design-Schutz - Newsletter 02/2008
Für alle, deren Leistungen in neuartigen, gewerblich verwendeten Form-, Farb- oder Oberflächengestaltungen münden, steht nun eine weitere Möglichkeit für den Schutz ihrer Leistungsergebnisse im außereuropäischen Ausland zur Verfügung...

01/2008:

•Markenerschöpfung bei Vertrieb an Händler - Newsletter 01/2008
Es gehört seit langem zu den vom freien Warenverkehr geprägten Grundsätzen, dass die Wirkung einer eingetragenen Marke endet, sobald die mit der Marke gekennzeichnete Ware vom Markeninhaber selbst (oder mit seiner Zustimmung oder durch ein konzernverbundenes Unternehmen) in den Warenverkehr eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder in einen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gebracht worden ist...

10/2007:

•Neue Regelungen im Patentrecht der USA - Newsletter 02/2007
Am 01. November 2007 treten neue Regelungen im Patentrecht der USA in Kraft. Diese Regelungen betreffen u. a. die Möglichkeiten zur Teilung einer Patentanmeldung und Mitwirkungsanforderungen an den Anmelder, wenn umfangreiche Anspruchssätze verfolgt werden...

07/2007:

•THÜRINGER STAATSPREIS FÜR QUALITÄT - Berufung in den Auditorenpool
Der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit Herr Reinholz hat Herrn PA Engel als Auditor in den Kreis der Sachverständigen für die Verleihung des THÜRINGER STAATSPREISES FÜR QUALITÄT 2007 berufen. Dies eröffnet uns die Möglichkeit, die im Bereich des Qualitätsmanagement gesammelten Erfahrungen an andere Unternehmen weiter zu geben und gleichzeitig Impulse für die weitere Verbesserung unsers Systems zu sammeln.

01/2007:

•Organisierte und zertifizierte Qualität in 2007 - Newsletter 01/2007
engel patentanwaltskanzlei hat sich für das neue Jahr vorgenommen, Ihnen auch im 11. Jahr seit der Tätigkeitsaufnahme am Standort Suhl ein verlässlicher Partner zu sein. Über die Voraussetzungen, die wir im abgelaufenen Jahr neu gelegt oder ausgebaut haben, möchten wir Sie kurz informieren...

11/2006:

•Das Gebrauchsmuster - Schutz nur noch für "große" Erfindungen? - UPDATE - Newsletter 04/2006
Auch die Auslegung von Rechtsvorschriften ist einem Wandel unterworfen. Noch vor wenigen Wochen haben wir in einer Veröffentlichung als einen wichtigen Vorteil des Gebrauchsmusters herausgestrichen, dass an die erforderliche Erfindungsqualität beim Gebrauchsmuster häufig niedrigere Anforderungen gestellt werden als beim Patent. Diese überwiegend praktizierte Auslegung des Begriffs "erfinderischer Schritt" hat der BGH nun durch seine neue Entscheidung "Demonstrationsschrank" vom Tisch gewischt....

10/2006:

•Inanspruchnahme von Arbeitnehmererfindungen - UPDATE - Newsletter 03/2006
Obwohl die prinzipiellen Regelungen des Gesetzes über Arbeitnehmerfindungen (ArbEG) seit Jahren unverändert sind und auch deren Auslegung in der Rechtsprechung recht einheitlich erfolgt, bereitet deren Anwendung in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten...

06/2006:

•Irreführende Zahlungsaufforderungen an Inhaber von Schutzrechten - Newsletter 02/2006
In den vergangenen Monaten kam es wieder häufiger vor, dass Inhaber von Schutzrechten Zahlungsaufforderungen von Datenbankanbietern erhalten haben...

04/2006:

•DPMAkurier – der neue Internetdienst des Patent- und Markenamts - Newsletter 01/2006
Mit Hilfe dieses Dienstes wird u.a. die automatisierte Überwachung für alle publikationspflichtigen Rechts- und Verfahrensstände für Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie für Geschmacksmuster ermöglicht...

12/2005:

•Softwareschutz durch Patente - UPDATE - Newsletter 04/2005
Auch im zu Ende gehenden Jahr 2005 wurde das Thema Softwarepatente kontrovers diskutiert. Der jüngste Entwurf der Softwarepatent-Richtlinie wurde von EU Parlament abgelehnt...

11/2005:

•Europa-Domains .eu (dotEU) - Newsletter 03/2005
Möglichkeiten der bevorzugten Registrierung einer dotEU Domain (Europa-Domain) für Markeninhaber und Inhaber anderer Kennzeichenrechte. •IHK-Veranstaltung - "Patente sichern Innovationen"
am 16.11.2005, 13:00Uhr im Bildungszentrum der IHK Südthüringen:
Herr Engel spricht zum Thema "Rechtliche Handlungslinien zur nachhaltigen Sicherung der Märkte"
(14:15 bis 14:45Uhr)
Die Einladung der IHK mit dem Ablaufplan stellen wir Ihnen als PDF-Dokument zum download zur Verfügung: Einladung_Veranstaltung_ gewerbliche_ Schutzrechte_IHK_05_11_16.pdf (55 kByte)
(Zum Betrachten des PDF-Dokuments muß der Acrobat-Reader von Adobe© installiert sein. Eine aktuelle Version steht unter http://www.adobe.de/products/acrobat/readstep.html zum kostenlosen download bereit.)

•Mandantenbefragung
Die Zufriedenheit unserer Mandanten ist uns wichtig und bildet ein wesentliches Kriterium in unserem QM-System. Sie haben die Möglichkeit, unsere Arbeit im Rahmen einer Mandantenbefragung anhand eines Fragebogens zu bewerten.

09/2005:

•Qualitätsarbeit erneut zertifiziert - Newsletter 02/2005
engel patentanwaltskanzlei hat mit der erfolg­reichen Durchführung eines weiteren Zertifizierungsaudits erneut bestätigt, dass das seit 1999 zertifizierte Qualitäts-Management-System die hohen Forderungen der Norm ISO EN 9001 erfüllt. •THÜRINGER STAATSPREIS FÜR QUALITÄT - Berufung in den Auditorenpool
Der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit Herr Dr. Aretz hat Herrn PA Engel als Auditor in den Kreis der Sachverständigen für die Verleihung des THÜRINGER STAATSPREISES FÜR QUALITÄT 2005 berufen. Dies eröffnet uns die Möglichkeit, die im Bereich des Qualitätsmanagement gesammelten Erfahrungen an andere Unternehmen weiter zu geben und gleichzeitig Impulse für die weitere Verbesserung unsers Systems zu sammeln.
•Parkplatz - Suchen und Finden
Vor kurzem konnten wir Ihnen mitteilen, dass für unsere Mandanten nunmehr in unmittelbare Nähe der Kanzlei ein Parkplatz zur Verfügung steht. Der Platz ist weiterhin verfügbar – leider derzeit etwas schwerer zu finden.
Das von uns angebrachte Hinweisschild wurde offenbar von "Liebhabern" als besonders schönes Stück erkannt und samt den Befestigungsschellen abmoniert. Wenn Sie uns in den nächsten Tagen besuchen und bei der Parkplatzwahl nicht sicher sind, zeigen Ihnen unsere Mitarbeiter gern den richtigen Platz. Wir werden uns kurzfristig um die Anbringung eines neuen Schildes bemühen.

;-)
p.s. für weitere Sammler: Gegen Kostenerstattung senden wir Ihnen gern weitere Schilder mit unserem Firmenlogo zu.
(-;

•Informationsbroschüre zum Gewerblichen Rechtsschutz
Wir haben für Sie unsere Informationsbroschüre zum Gewerblichen Rechtsschutz überarbeitet. Die aktuelle Fassung finden Sie hier: [gewrblRechtsschutz.pdf]

•Großer Preis der Wirtschaftsjunioren Thüringen
Wir bedanken uns bei unseren Mandanten und Geschäftspartnern, die unserer Einladung zum Renntag am 21. August 2005 auf die Pferderennbahn Gotha-Boxberg gefolgt sind. Die Mitglieder der Wirtschaftsjunioren Thüringen und deren Gäste haben einen erlebnisreichen Nachmittag verbringen können. Bei bestem Wetter boten die Pferderennen und die Spannung beim Platzieren von Wetten einen perfekten Hintergrund für anregende Gespräche. Auch für kurzweilige Entspannung – die Basis neuer Ideen – war mit den Programmpunkten auf dem Laufsteg gesorgt. Das ganze wurde abgerundet durch die eleganten Eindrücke, die uns durch alle Hut-geschmückten Damen vermittelt wurden, wofür diesen ein besonderer Dank gilt.
Denjenigen, die in diesem Jahr nicht dabei sein konnten, empfehlen wir schon jetzt die Fortsetzung im nächsten Sommer. Natürlich werden wir uns bemühen, unseren Mandanten auch im nächsten Jahr die Teilnahme an diesem Ereignis zu ermöglichen.
Wer mehr über die Organisatoren, die Wirtschaftsjunioren Thüringen wissen möchte, erfährt dies z.B. hier: Bei Interesse an einer Mitwirkung bei dem in der Region Südthüringen tätigen Kreisverband, vermitteln wir Ihnen gern die entsprechenden Kontakte oder wir lassen Sie auf der Einladungsliste eintragen.
Sprechen Sie uns einfach an!

07/2005:

•Am 06. Juli 2005 haben unsere Mitarbeiterinnen Frau Jessica Schilling und Frau Katrin Knaut ihre Berufsausbildung erfolgreich durch Ablegen der Prüfung abgeschlossen. Wir freuen uns, dass beide als Patentanwaltsfachangestellte weiterhin bei engel patentanwaltskanzlei tätig sein werden. Damit wurden nunmehr bereits fünf Auszubildende durch die anspruchsvolle Ausbildung bis zur Erlangung des Berufsabschlusses begleitet.

•Zum neuen Ausbildungsjahr wird engel patentanwaltskanzlei wieder zwei Auszubildende für den Beruf der Patentanwaltsfachangestellten in die Kanzlei aufnehmen. Wir werden damit der Verantwortung gerecht, die Unternehmen gerade in unserer Region für die junge Generation übernehmen müssen. Gleichzeitig stellen wir auf diese Weise sicher, dass uns auch zukünftig qualifiziertes Fachpersonal zur Verfügung steht, um die Aufträge unserer Mandanten in der gewohnten Qualität erfüllen zu können.

01/2005:

•01.01.2005 - Die frühere Kanzlei ENGEL & WEIHRAUCH, deren Gründungssozius Herr Patentanwalt Engel war, hat ihre Tätigkeit am 31.12.2004 eingestellt. Der Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wird nun in der engel patentanwaltskanzlei bearbeitet.



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