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design
Das Design, in Deutschland auch als Geschmacksmuster bezeichnet, ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches ästhetische Entwicklungsleistungen schützt. Gemäß § 1 GeschmMG schützt das Geschmacksmuster zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Der Schutz erfasst insbesondere die Konturen des Erzeugnisses, die Oberflächengestaltung, die Farbgebung und/oder die eingesetzten Werkstoffe, soweit diese äußerlich erkennbar sind. ...mehr zum Deutschen Geschmacksmuster |
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patent