gewerblicher rechtsschutz

•http://paton.de
Das Patentinformationszentrum PATON der TU Ilmenau bietet Zugriff auf Patentdatenbanken und umfangreiche Informationen. Online können Patentschriften bestellt werden. Außerdem werden Schulungen im Patent- und Recherchebereich angeboten, z.B. zum Thema "Kann man Patente verstehen?".
Beim PATON werden wöchentlich kostenlose Erfinderberatungen durch die in Thüringen niedergelassenen Patentanwälte durchgeführt.

•http://www.bundespatentgericht.de
Das Bundespatentgericht als dem DPMA nachgeordnete Beschwerdeinstanz in Fragen des Bestandes deutscher Patente, Marken, Gebrauchsmuster usw. stellt seine Aufgabenbereiche und Strukturen dar. Weiterhin kann man die Leitsätze der jüngsten Entscheidungen dieses Spezialgerichtes nachlesen (Eilunterrichtungen).

•http://www.depatisnet.de
Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt die Datenbank DEPATISnet kostenfrei zur Recherche nach Patentdokumenten zur Verfügung.

•http://www.patentanwalt.de
Die Patentanwaltskammer informiert über Schutzmöglichkeiten, Anlaufstellen und wirtschaftliche Bedeutung des Patentschutzes. Ratsuchende finden hier das komplette "Verzeichnis der Deutschen Patentanwälte", das unterschiedliche Kriterien als Suchanfrage erlaubt.

•http://www.dpma.de
Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt sich vor und informiert über die gewerblichen Schutzrechte in Deutschland. Formblätter für die einzelnen Anmeldeverfahren können heruntergeladen werden. Ebenso existiert eine umfangreiche Linksammlung zu anderen Patentämtern und Organisationen.

•http://www.european-patent-office.org/index_d.htm
Homepage des Europäischen Patentamtes mit allgemeinen Informationen zum Europäischen Patentsystem sowie Zugriff auf das Europäische Patentregister und die Datenbank ESPACEnet.

•http://www.uspto.gov/patft/
Das US-Patentamt informiert über Schutzmöglichkeiten und Vorgehensweisen. Die Patentdatenbank enthält sämtliche US-Patente seit 1790, wobei eine Textfeldsuche für Patente, die ab 1976 erteilt wurden, möglich ist.

•http://www.delphion.com
Die vormals von IBM bereitgestellte Datenbank der US-Patente steht leider nur noch in eingeschränktem Umfang für den kostenfreien Zugriff zur Verfügung. Ohne Registrierung können die Deckblätter, der Anspruch 1 und die bibliographischen Daten der US-Patente eingesehen werden.

•http://oami.eu.int/de
Unter der Internet-Adresse des Harmonisierungsamtes können Informationen über das Amt und Formblätter abgerufen werden.

•http://www.jpo.go.jp
Das japanische Patentamt zeigt die Besonderheiten des dortigen Patentwesens auf.

•http://www.wipo.int
Die Homepage der WIPO enthält Informationen über aktuelle Aktivitäten und Entwicklungen des Internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes. Insbesondere stellt die WIPO Informationen und Formblätter bereit für Verfahren nach dem PCT (Internationale Patentanmeldungen), dem MMA und PMMA (International registrierte Marken) sowie dem HMA (Internationaler Designschutz).
Außerdem sind wichtige Neuerungen und Entscheidungen zu Domainnamen und Domainregistrierungen verfügbar.

•http://www.ficpi.org
die internationale Berufsvereinigung der Patentanwälte (FICPI) informiert über ihre Organisation und aktuelle Dokumente zum gewerblichen Rechtsschutz.

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